SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler besuchte den Kreis Cochem-Zell
Im Rahmen des Formats „Fraktion trifft Fraktion“ reist Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, durchs ganze Bundesland, um den Austausch mit den kommunalen Fraktionen zu suchen und über die parlamentarische Arbeit der Fraktion sowie aktuelle Themen im Landtag zu informieren. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster war sie kürzlich auch im Landkreis Cochem-Zell zu Gast. Sie traf auf Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Fraktionen der Verbandsgemeinderäte. „Die Gespräche im Cochem-Zeller Eifeldorf Landkern waren sehr konstruktiv. Die kommunalen Mandatsträger erkundigten sich nach der Fraktionsarbeit im Mainzer Landtag, gaben mir umgekehrt aber auch sehr viel Input und Anliegen mit“, sagte Bätzing-Lichtenthäler.
Ein thematischer Schwerpunkt lag dabei auf der langfristigen finanziellen Entlastung und Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen. „Jüngst ist das Entschuldungsprogramm des Landes gestartet, in dem die Landesregierung eine historische Summe von drei Milliarden Euro zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bereitstellt. Wir als SPD-Landtagsfraktion haben das Programm mit unserer Arbeit im Parlament eng begleitet und mit auf den Weg gebracht. Das zeigt, wie gut und konstruktiv wir mit der kommunalen Ebene und den Menschen im Ehrenamt vor Ort zusammenarbeiten und die Herausforderungen gemeinsam meistern“, erklärte die Fraktionsvorsitzende.
Der regionale Abgeordnete Oster hob lobend hervor, dass sich die Spitze der SPD-Fraktion die Zeit nimmt und die rheinland-pfälzischen Kommunen besucht: „Demokratie funktioniert nur, wenn die unterschiedlichen Ebenen miteinander einen engen Austausch pflegen. Denn die Politiker in den Parlamenten und Regierungen müssen wissen, was die Menschen an der Basis bewegt und was ihnen wichtig ist. Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist sehr gut auf die Anliegen der kommunalen Fraktionsmitglieder eingegangen, hat ausführlich über die parlamentarische Arbeit in Mainz informiert und stand ihnen Rede und Antwort.“ Das, so betonte Oster, sei gerade in einem ländlich geprägten Flächenland wie Rheinland-Pfalz äußerst wichtig.
